Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen Torso-Verlag e.K.

Stand: Nov. 2021

1. Geltungsbereich

Wir liefern nur an Gewerbe, Handel, Freiberufler, Industrie, Verwaltung, Wissenschaft und Ausbildung. Mit der Bestellung bestätigen Sie die Verwendung und Nutzung der Ware im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit.

2. Allgemeines

2.1 Für den Vertrag gelten diese AGB. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Auf Nebenabreden vor und bei Vertragsschluss können Sie sich nur bei unverzüglicher Bestätigung in Textform berufen. 

2.2 Unsere Angebote sind freibleibend. Wir können die für die Vertragsabwicklung wichtigen Daten auf EDV speichern. 

2.3 Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden ist unzulässig, es sei denn sie erfolgt mit Forderungen, die unstreitig oder rechtskräftig festgestellt sind oder die Einrede des nichterfüllten Vertrages (§ 320 BGB) begründen.

2.4 Wenn Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist der Gerichtsstand das für unseren Sitz zuständige Gericht in Wertheim/Mosbach; wir sind auch berechtigt, das für Ihren Sitz zuständige Gericht anzurufen. Anwendbar ist das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

3. Zustandekommen des Vertrages bei Bestellungen im Onlineshop

3.1 Die in unserem Internetshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ können Sie die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist noch unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich Ihrer Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Sie können dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. 

3.2 Mit dem Anklicken des Feldes „Bestellung abschicken“ geben Sie an uns ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. 

3.3 Nach der Bestellung erhalten Sie von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt (Zugangsbestätigung). Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. 

3.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit als pdf-Datei herunterladen und ausdrucken. Den Inhalt Ihrer Bestellung können Sie unmittelbar nach Abgabe Ihrer Bestellung abspeichern und ausdrucken, wenn Sie ein Konto bei uns im Onlineshop angelegt haben. Auf jeden Fall werden wir Ihnen die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe Ihrer Bestellung per Email zur Verfügung stellen.

4. Lieferung

4.1 Die Gefahr geht auf Sie über, wenn die Lieferware unser Lager verlässt, auch wenn wir Versand oder Ausfuhr übernehmen. 

4.2 Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder Post an Ihre Firmenanschrift. Grosse Geräte (z.B. Lichtkabinen) werden bei Gewichten über 30 kg per Spedition auf Paletten geliefert.

4.3 Der Versand erfolgt am Folgetag Ihrer Bestellung, vorausgesetzt die Ware ist am Lager. Die mit "sofort lieferbar" gekennzeichneten Artikel sind Lagerware. "Sofort lieferbar" bezieht sich auf 1 bis 2 Teile eines Artikels, bei größeren Mengen erfragen Sie bitte die Lieferzeit. Durch Nachfrageschwankungen und Lieferverzögerungen bei Herstellern muss in Ausnahmefällen auch bei diesen Artikeln mit einer Lieferzeit gerechnet werden. Sollte einer dieser Artikel ausnahmsweise nicht sofort ab Lager lieferbar sein, werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen eine Auftragsbestätigung mit dem voraussichtlichen Lieferdatum übersenden.

4.4 Wir liefern porto- und frachtfrei innerhalb Deutschlands ab einem Netto-Auftragswert von 150,00 € 
zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Für Bestellungen unter diesem Wert berechnen wir einen pauschalen Versandkostenbetrag i.H.v. 7,80 € netto innerhalb Deutschland. Andere Länder auf Anfrage. Expresslieferung ist auf Anfrage gegen Aufpreis möglich.

4.5 Der Versand erfolgt auf Ihre Kosten versichert, soweit Sie uns die Entscheidung über den Versandweg überlassen. Verlangen Sie einen anderen Versandweg als den von uns vorgeschlagenen, kann der Versand u.U. nicht versichert werden (z.B. bei Päckchen, Briefkuvert).

4.6 Für Auslandsendungen gilt unsere Versandkostenliste. 

4.7 Erfolgen Teillieferungen aus Gründen, die ausschließlich wir zu vertreten haben, erfolgen die Nachlieferungen porto- und frachtfrei. Das gilt nicht für Auslandslieferungen.

5. Rücksendung mangelfreier Ware 

5.1 Wenn Sie mangelfreie Ware zurückgeben möchten, ist das nur nach Absprache mit uns und bei Ware ohne Benutzungsspuren und in der Originalverpackung möglich. Wir verlangen für genehmigte Rücksendungen eine pauschale Bearbeitungsgebühr in Höhe von Euro 13,50. Die Rücksendekosten tragen Sie.

5.2 Softwareprodukte und Farbmusterkarten können nach dem Öffnen der Folienverpackung nicht zurückgegeben werden. Einzelfarbmuster von allen Farbsystemen werden auftragsbezogen bestellt/hergestellt und sind grundsätzlich von Rückgabe oder Umtausch ausgeschlossen.

6. Preise, Zahlung, Rechnungen

6.1 Alle Preisangaben verstehen sich netto zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und gelten ab Werk.

6.2 Sie können im Onlineshop zahlen per 

1. Kreditkarte Visacard, Mastercard, American Express
2. Bankeinzug von einem Konto in Deutschland
3. Vorauskasse auf unser Konto, dessen Daten wir Ihnen noch gesondert bekannt geben werden 
4. PayPal
5. Rechnung bei Kunden in Deutschland (Bonität vorausgesetzt). Wir behalten uns vor, Lieferung auf Rechnung ohne Begründung abzulehnen

Wählen Sie bitte die gewünschte Zahlungsweise während des Einkaufs im Bestellprozess.

6.3 Rechnungen (nur innerhalb Deutschlands) sind binnen 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.

6.4 Bei Lieferungen in Länder der europäischen Union benötigen wir Ihre USt.ID.Nr., wenn die deutsche Mehrwertsteuer nicht in Ansatz gebracht werden soll. Ansonsten wird die Mehrwertsteuer berechnet und ausgewiesen. Bei Lieferung in außereuropäische Länder fällt die deutsche Mehrwertsteuer nicht an und Sie sind selbst verpflichtet, die erforderlichen steuerlichen Erklärungen in Ihrem Lieferland vorzunehmen. Sie tragen selbst die landesübliche Einfuhrumsatzsteuer und Zollgebühren.

6.5 Bei Zahlungsverzug und/oder begründeten Zweifeln an Ihrer Kreditwürdigkeit können wir jede Einzellieferung von ihrer Vorausbezahlung oder einer Sicherheitsleistung in Höhe des Rechnungsbetrages abhängig machen. 

7. Eigentumsvorbehalt 

Wir behalten uns das Eigentum an der Lieferware bis zur vollständigen uneingeschränkten Bezahlung vor. Haben wir noch weitere Forderungen aus der Geschäftsverbindung gegen Sie, so bleibt der Eigentumsvorbehalt bis zu deren Bezahlung bestehen. 

8. Mängel- und Ersatzansprüche, Verjährung

8.1 Wir haften dafür, dass unsere Lieferware/Leistung bei Gefahrübergang mangelfrei ist. Unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder unwesentliche Beeinträchtigungen der Brauchbarkeit sind jedoch unbeachtlich. Die geschuldete Beschaffenheit, Haltbarkeit und Verwendung richtet sich ausschließlich nach der schriftlich vereinbarten Spezifikation sowie Produkt-/Leistungsbeschreibung. Darüber hinaus gehende Angaben, insbesondere in Vorgesprächen, Werbung oder in Bezug genommenen industriellen Normen, werden nur durch ausdrückliche schriftliche  Einbeziehung Vertragsbestandteil. 

Wenn Sie die Lieferware für andere Zwecke als die vereinbarten verwenden wollen, haben Sie die Eignung dazu oder die Zulässigkeit auf eigene Verantwortung selbst sorgfältig zu prüfen. Für eine von uns nicht ausdrücklich bestätigte Verwendbarkeit schließen wir die Haftung aus.

8.2 Der Kunde hat die Lieferware nach Erhalt unverzüglich sorgfältig zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich zu rügen, versteckte Mängel unverzüglich nach Entdeckung. Transportschäden hat der Kunde sofort beim Überbringer anzumelden. Die Prüf- und Rügepflicht erstreckt sich auch auf die Produktsicherheit. Bei Nichtbeachtung der Prüf- und Rügepflicht sind Mängelansprüche ausgeschlossen.

8.3 Im Falle der berechtigten Mängelrüge sind wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Nacherfüllung ist nach unserer Wahl Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ware. Bei Ablehnung, Unmöglichkeit oder Scheitern der Nacherfüllung haben Sie das Recht, zu mindern oder nach ihrer Wahl vom Vertrag zurückzutreten. 

8.4 Wir  haften nicht für Folgen unsachgemäßer Behandlung, Verwendung, Wartung und Bedienung der Lieferware oder für Folgen normaler Abnutzung (Verschleiß).

8.5 Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen außer im Fall von Ansprüchen aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, aus dem Produkthaftungsgesetz sowie aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Im Übrigen ist unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den von uns bei Vertragsschluss voraussehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. 

8.6 Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach Ablieferung der Ware. Etwaige Rückgriffansprüche gem. § 445a BGB verjähren innerhalb eines Jahres nach Ablieferung an Sie. Die Ablaufhemmung nach § 445 b BGB endet spätestens drei Jahre nach Ablieferung an Sie.

Die Einschränkungen der Verjährungs- und Ablaufhemmungsfristen gelten nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie in Fällen der Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

8.7 Im Fall einer grob fahrlässig oder vorsätzlich  unberechtigten Mängelrüge können wir von Ihnen angemessenen Ersatz unserer hierdurch bedingten Untersuchungs- und/oder Nacherfüllungskosten verlangen.


Renate Wolber TORSO-VERLAG e.K.
Obere Straße 30, 97877 Wertheim, Deutschland
Tel. +49-9342-9339-70 · Fax +49-9342-9339-80
Eingetragen: AG Mannheim, HRA 570280

Hier können Sie unsere AGB als PDF downloaden